Alle Beiträge mit dem Tag ‘Datenschutz’
Websperren vom Kabinett verabschiedet – Spreeblick im Streik
22. April 2009 von Marc Schmidt | Kommentare sind abgeschaltet.
Heute war es soweit: Das Bundeskabinett hat den Gesetzesentwurf zu Websperren beschlossen. Und Spreeblick hat mit einer richtigen Aktion darauf reagiert. Unter Überschrift “Von Laien regiert” wird erklärt, warum der heutige Tag bestreikt wird. Ich kann dem ganzen nur zustimmen. Spreeblick befindet sich heute im demonstrativen Streik. Am heutigen Tag, dem 22. April 2009, hat [...]
Titanic und die Websperren
20. April 2009 von Marc Schmidt | Kommentare sind abgeschaltet.
Nachdem Deutschland ja nun endlich auch beim Datenschutz ein Stück weiter (in Richtung Abgrund) ist, gibt uns das Satiremagazin Titanic schon mal einen Vorgeschmack auf die Stopp-Schilder im Netz. (via Internet-Law)
Die Abwrackprämie und der Datenschutz
31. März 2009 von Marc Schmidt | 3 Kommentare
Über die Abwrackprämie wird derzeit ja viel geschrieben. Über den Unsinn dahinter will ich mich jetzt nicht weiter auslassen. Näheres dazu beim Spiegelfechter. Interessant ist eher der Dilettantismus, denn die zuständige Behörde BAFA und die von ihr beauftragte Agentur an den Tag legen. Nachdem seit Montag nur noch Online-Anträge angenommen wurden, brach der Server zusammen [...]
Tauss schmeißt enttäuscht hin
27. März 2009 von Marc Schmidt | Kommentare sind abgeschaltet.
Nach langem hin und her hat gestern Abend Jörg Tauss seinen Rückzug aus der Politik angekündigt. Zwar will er sein Bundestagsmandat bis zu den Wahlen im Herbst behalten, aber nicht wieder für den Bundestag kandidieren. In einer Rede vor der Konferenz der Ortsvereinsvorsitzenden seines Kreisverbandes Karlsruhe-Land erklärte er in einer lange Rede seine Sicht der [...]
Die Causa Tauss – Neue Stellungnahme “Ich habe Mist gebaut”
11. März 2009 von Marc Schmidt | 1 Kommentar
Über den Fall Jörg Tauss habe ich ja schon berichtet. Nun hat sich der SPD-Bundestagsabgeordnete auf seiner Website zu den Vorwürfen ausführlich geäußert. Dabei gestand er ein, Mist gebaut zu haben, aber im Rahmen seines Mandates und seiner Fachausrichtung Neue Medien in die “Szene” vorgedrungen zu sein. Er bekräftigte zudem, kein Pädophiler zu sein. Tauss [...]
Die Causa Tauss – Deutschland und der Datenschutz
5. März 2009 von Marc Schmidt | 12 Kommentare
Über den Fall Jörg Tauss wurde schon viel geschrieben. Allerdings ohne bedeutende neue Informationen. Bisher ist nur bekannt, dass die Büro- und Privaträume des SPD-Bundestagsabgeordnete Jörg Tauss durchsucht wurden – Verdacht auf Kinderpornographie. Tauss ist dabei einer der profundesten Datenschützer in Berlin und eckte in der Vergangenheit mit der SPD und der Großen Koaltion an, [...]
…unn domit mol unda die Zung’ – Der DNA-Test bei der baden-württembergischen Verkehrskontrolle
12. Januar 2009 von Marc Schmidt | 3 Kommentare
Wie ich eben im Reizzentrum lese, gehört die Speichelprobe inzwischen in einigen Gegenden im Ländle zur Routine. Das geht aus einem Artikel der Ludwigsburger Kreiszeitung hervor: Niemand werde von der Polizei zum Mitmachen bei einem DNA-Test gedrängt – die Abnahme des genetischen Fingerabdrucks im Rahmen normaler Kontrollen erfolge freiwillig und unter strikter Wahrung der rechtlichen [...]
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